Allgemeiner Teil des BGB/ Grundprinzipien des Anspruchaufbaus

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Obs vergessen wurde, oder nicht, lässt sich – finde ich – nicht nachvollziehen. Der Text steht im Abstellraum, siehe Kategorie. Wie wir damit umgehen können, sollten wir bei Wikibooks:Verbesserungsvorschläge#Wikibooks Abstellraum besprechen. Gruß --HirnSpuk 16:40, 3. Apr. 2021 (CEST)


Aufbau der Prüfung von mehreren Ansprüchen[Bearbeiten]

Die Grundfrage, welche bei jeder juristischen Fallbearbeitung zu Grunde liegt, wird meist unter dem Synonym "Die-5-Goldenen W's" zusammengefasst. Die Grundfrage ist daher:

Wer Will Was von Wem Woraus?

Unter "Wer" versteht man die Person, welche einen möglichen Anspruch geltend machen will (Gläubiger/Schuldner). Damit einher geht das Fragewort "(von) Wem", welches den Anspruchsgegner (Schuldner/Gläubiger) beschreibt. "Woraus" steht für die Anspruchsgrundlage, z.B. den Anspruch auf Kaufpreiszahlung nach § 433 Abs. 2 BGB, auf welche sich der Kläger stützt. Schließlich gilt es mittels "Will" und "Was" zu ermitteln, was der Kläger genau begehrt, z.B. Höhe der Kaufpreisforderung aus § 433 Abs. 2 BGB.

Soweit nach Sachverhalt mehrere Ansprüche in Betracht kommen, ist ein gewisses System bei der Prüfung eben dieser zu beachten. "Viel Quatsch schreibt der Bearbeiter", lässt sich in diesem Zusammenhang als Merksatz anführen. Dabei stehen die einzelnen Anfangsbuchstaben für die jeweilig zu prüfenden Ansprüche:

V = vertragliche Ansprüche (z.B. § 433 BGB, § 535 BGB)
Q = quasi-vertragliche Ansprüche (vertragsähnliche Ansprüche; z.B. GoA)
S = sachenrechtliche Ansprüche (z.B. § 985 BGB)
D = deliktische Ansprüche (z.B. § 823 Abs. 1 BGB)
B = bereicherungsrechtliche Ansprüche (z.B. § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB)

Für die Prüfung des einzelnen Anspruchs ist wiederum einer gewissen Systematik zu folgen, welche sich wie folgt darstellt:

  1. Anspruch entstanden
  2. Anspruch untergegangen
  3. Anspruch durchsetzbar
  • Anspruch entstanden:
Der einzelne Anspruch ist dabei dann gegeben, wenn die einzelnen abstrakten Tatbestandsmerkmale der Anspruchsgrundlage (z.B. § 433 BGB) gegeben sind und keine rechtshindernden Einwendungen entgegenstehen (z.B. Anfängliche Unmöglichkeit [§ 275 Abs. 1 BGB], Sittenwidrigkeit [§ 138 Abs. 1 BGB] oder auch Geschäftsunfähigkeit [§§ 104, 105 BGB]).
  • Anspruch untergangen:
Ob ein Anspruch untergangen ist, richtet sich danach, ob diesem rechtsvernichtenden Einwendungen entgegenstehen oder dieser erloschen ist.
  • Anspruch durchsetzbar:
Im Bereich der Durchsetzbarkeit des Anspruchs dürfen dem Anspruch keine rechtshemmenden Einreden (z.B. Verjährung, §§ 194 ff. BGB) entgegen stehen.