Diskussion:OpenRewi/ Grundrechte-Lehrbuch/ Digitalität & Privatsphäre/ Vertraulichkeit der Kommunikation - Art. 10 GG

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Vergangene Peer-Reviews in OpenRewi Booksprints

Das zu dieser Diskussionsseite gehörende Kapitel ist im Rahmen mehrere Booksprints bei OpenRewi entstanden. Die hierzu erfolgten Diskussionen können in dieser Box bei Interesse nachgelesen werden. Wir freuen uns über weitere Kommentare für die nächste Auflage des Kapitels.

Das Kapitel vermittelt knapp und anschaulich das wichtigste Wissen zu Art. 10 GG und schichtet gut zwischen Grundwissen, Examenswissen und weiterführendem Wissen ab. Neben den Anregungen für Beispiele und Links, die als Kommentare im Text vermerkt sind, möchte ich anregen, im sachlichen Schutzbereich die Unterscheidung zwischen dem Inhalt der Kommunikation und dem Kommunikationsvorgang selbst deutlicher zu machen und durch Beispiele zu illustrieren. Ich nehme mit, dass insbesondere das Fernmeldegeheimnis einen wichtigen Aspekt der Privatsphäre vor staatlichem Zugriff schützt und dass Art. 10 GG immer sorgfältig zu Art. 2 I iVm Art. 1 I GG abgegrenzt werden muss.

Danke dir! Ich habe deine Kommentare alle umgesetzt und versucht, mehr Beispiele zu ergänzen! --Maximilian.Petras 20:13, 30. Mär. 2021 (CEST)[Antworten]

Sachlicher Schutzbereich

Postgeheimnis: Formulierung ist missverständlich. Die Schutzpflicht besteht ja nicht gegenüber den privaten Postsendungsunternehmen, sondern gegenüber den Personen, die Briefe verschicken, denn Schutzgut ist die private Kommunikation. Ich rege hier auch an, tatsächlich den historischen Hintergrund zu erläutern, sonst erschließt sich das nicht. Hinweis auf § 39 PostG fehlt.

--Hannah Ruschemeier 10:56, 1. Mär. 2021 (CET)[Antworten]

Stimmt! Habe ich etwas ergänzt. Allerdings scheint mir die Debatte sehr speziell zu sein. Wenn Art. 10 GG überhaupt in der Klausur vorkommt, dann wahrscheinlich über digitale Themen. --Maximilian.Petras 20:13, 30. Mär. 2021 (CEST)[Antworten]


Eingriff

Vorratsdatenspeicherung, Überwachung durch ausländische Geheimdienste, Überwachungs-Gesamtbilanz, §§ 113a ff. StPO sollten aus meiner Sicht erwähnt und erläutert werden

--Hannah Ruschemeier 11:05, 1. Mär. 2021 (CET)[Antworten]

Sehr schöne Anregungen. Vorratsdatenspeicherung und Überwachungs-Gesamtbilanz sind jetzt mit drin. Überwachung durch ausländische Geheimdienste (und die darauf bezogene Schutzpflicht?) fand ich sehr speziell. Genauso die Details zur Vorratsdatenspeicherung. Evtl. ergänze ich das im nächsten Booksprint, wenn du sagst, dass es auf jeden Fall in ein Anfänger:innen-Lehrbuch rein sollte. Meinst Du §§ 113a TKG? --Maximilian.Petras 20:13, 30. Mär. 2021 (CEST)[Antworten]

Review Dana

Lieber Max,

vielen Dank für das schöne übersichtliche Kapitel. Gefällt mir sehr gut! Ich habe nur einige wenige Kommentare eingefügt, die sich vor allen Dingen auf Punkte beziehen, die möglicherweise als Klausurtaktik-Kasten dargestellt werden könnten. Herzliche Grüße,--DanaValentiner 16:55, 10. Jun. 2021 (CEST)[Antworten]

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BND-Urteil[Bearbeiten]

Die Besonderheiten des BND-Urteils könnten genauer ausgeführt werden. --OpenRewi 16:14, 17. Sep. 2021 (CEST)[Antworten]

Guter Punkt, danke! Maximilian.Petras 16:14, 17. Sep. 2021 (CEST)[Antworten]