Diskussion:OpenRewi/ Grundrechte-Fallbuch/ Fall 1 Lösung

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Zwischenbericht von Charlotte nach 1. Book Sprint[Bearbeiten]


1. Bisherige Arbeit

  • Umschreiben des Sachverhalts aus dem Urteil
  • Lösung für den Anfänger:innen-Fall formuliert
  • Lösung für den Fortgeschrittenen-Fall strukturiert
  • Zulässigkeits-Problem eingebaut


2. Probleme/Fragen

  • Reicht es für eine Fortgeschrittenen-Variante aus, nach den Erfolgsaussichten der VB zu fragen und ggf. eine Zusatzfrage zu stellen?
  • Könnten wir auch europarechtliche Bezüge einbauen in die Zusatzfrage oder wäre das schon zu weit vom Thema?
  • Wie viel Klausurtaktik-Kästchen sollen wir einbauen? Wiederholt sich ja ggf. in den Fällen oder ist die Taktik eher je mehr, desto besser?


3. Weitere Arbeit am Fall

  • Ausformulierung der Angemessenheit
  • Fußnoten BVerfG einfügen
  • werkgerechte Interpretation zusammenfassen
  • Lösung Fortgeschrittene einfügen
  • Zusatzfrage?
  • später: Anknüpfung an Lehrbuch

Feedback nach 1. Review[Bearbeiten]

Liebe Charlotte,
es hat richtig Spaß gemacht, deinen Fall und die Lösung zu reviewen! Ich habe vor allem kleinere Fehler direkt korrigiert, ein paar Formalia angepasst (Überschriftenebenen, Abkürzungen...), Gliederungsebenen bei der Beschwerdebefugnis hinzugefügt (als Vorschlag). Kleinere Änderungsvorschläge habe ich meistens gekennzeichnet, indem ich sie unterstrichen habe. An einigen Stellen habe ich Kommentare hinterlassen, die du am besten im Bearbeiten-Modus sehen kannst.
Wie in der Autor*innen-Anleitung gewünscht, antworte ich dann mal auf die dortigen Fragen - dabei verfasse ich diesen Diskussionsbeitrag mal gebündelt sowohl in Bezug auf den Sachverhalt als auch die Lösung:

Welche Kernmessage habt Ihr aus dem Text/dem Fall mitgenommen (ein Satz)?

  • Erinnerung daran, dass der 1.5. ja ein Feiertag ist + Neues gelernt zur "werkgerechten Interpretation" bei der Kunstfreiheit


Was hat euch gut am Text gefallen?

  • Wie gesagt, da ich nicht dran gedacht hatte: Der Plot Twist in der Frist, warum die Beschwerde doch nicht verfristet war. ;)
  • Die sehr gelungenen Ausführungen v.a. zum Kunstbegriff, zur Schranke und zur werkgerechten Interpretation.


Wo seht ihr Verbesserungspotential?

  • evtl. Kürzungspotential bei der Beschwerdeberechtigung und beim Beschwerdegegenstand
  • Dafür evtl. Definitionen bei der Beschwerdebefugnis hinzufügen (selbst, gegenwärtig, unmittelbar)
  • Unsicher bin ich mir noch bei der (richtigen) Verwendung des Kastens "weiterführendes Wissen". Laut Richtlinien soll dort rein: Wissen, das nicht unmittelbar klausurrelevant ist. Das kann eine andere Sichtweise oder Kritik an der "herrschenden Meinung" sein. Beim Prüfungspunkt "werkgerechten Interpretation" würde ich vermutlich einen (Groß)Teil deiner Ausführungen im Kasten in den Klausurfließtext übernehmen.


Welche weiteren Aspekte könnten noch ergänzt werden?

  • (Indirekt) auf deine Frage: Ich habe mich gefragt, was der Grund bzw. der Mehrwert ist, die Bearbeitung (im Grundfall) in zwei Fallfragen (Zulässigkeit + Vereinbarkeit mit Art. 5 III GG) aufzuteilen. Geht es nur um Abwechslung im Fallbuch insgesamt (Abgleich mit den anderen Fällen nötig) oder darum eine entsprechende kombinierte Frage ("Aussicht auf Erfolg?") als Zusatz-/Fortgeschrittenenfrage zu stellen? Die einzige Mehrleistung bei letzterem wäre doch, "Zulässigkeit" und "Begründetheit" drüber zu schreiben und einen Absatz zum BVerfG-Prüfmaßstab zu ergänzen oder? Ich würde mich jedenfalls dafür aussprechen, die Fragen evtl. zu einer "Aussicht-auf-Erfolg"-Frage zusammenzuziehen und denke, dass der Fall dann immer noch Anfängerniveau haben könnte. Aber das ist sicher allgemein noch eine Frage, die wir im Plenum klären könnten (Stichwort Abwechslung).
  • Auf deine Frage: Mehr Klausurtaktik-Kästen finde ich grundsätzlich immer gut. Mir ist konkret aber keine Stelle aufgefallen, wo ich zwingend noch einen Vorschlag hätte machen können.
  • Verlinkungen zum Lehrbuch und generell zu (Rechtsprechungs-)Quellen - aber das hast du ja ohnehin noch vor.
  • Man könnte überlegen, im Sachverhalt doch einen Hinweis darauf zu geben, dass der 1. Mai ein Feiertag ist. Siehe meinen dortigen Kommentar/Vorschlag.
  • Unsicher bin ich mir schließlich noch hinsichtlich des Prüfungsaufbaus in der Verfassungsmäßigkeit des Urteils: Bisher habe ich es noch nicht gesehen, dass vorgezogen zwischen "werkgerechter Interpretation" und "Verhältnismäßigkeit" getrennt wird. Das geht sicherlich, aber du könntest überlegen, ob du den Prüfugnspunkt ggf. irgendwie in die Verhältnismäßigkeitsprüfung integrieren möchtest.


Das ist jetzt ziemlich lang geworden - ich hoffe, der eine oder andere Kommentar hilft etwas. Ist sowieso alles Kritik auf hohem Niveau, da ich die bisherigen Ausführungen insgesamt schon richtig gelungen finde!

Beste Grüße
--Ammar Bustami 01:30, 5. Feb. 2021 (CET)[Beantworten]

Feedback nach 2. Review[Bearbeiten]

Sehr schöner Fall! Ich freue mich schon darauf, ihn im April in die AGen zu tragen! :)

  • Welche Kernmessage habt Ihr aus dem Text/dem Fall mitgenommen (ein Satz)?
    • erst interpretieren, dann in die Verhältnismäßigkeit springen! Ist das auch so im Lehrbuchkapitel? Finde ich sehr schlüssig.
  • Was hat euch gut am Text gefallen?
    • die klare Struktur - auch in der Argumentation!
  • Wo seht ihr Verbesserungspotential?
    • in den Verknüpfungen zum Lehrbuch - siehe Kommentare im Text
  • Welche weiteren Aspekte könnten noch ergänzt werden?
    • Die Aufteilung des wörtlichen Zitates, um den Vorgang der werkgerechten Interpretation kleinschrittiger zu erklären. Die Angemessenheit am Ende mit mehr Argumenten anreichern.

--Maximilian.Petras 09:28, 12. Mär. 2021 (CET)[Beantworten]

Zwischenbericht 3. Überarbeitung[Bearbeiten]

Bisherige Arbeit

- Einarbeitung von Kommentaren vor allem in der Begründetheit - Einfügen von Klausurtaktik- und Weiterführendes Wissen-Kästen - weitere Ausarbeitung Angemessenheit (normative Anknüpfung) - Überarbeitung des Abschnitts zur werkgerechten Interpretation (überwiegende Einarbeitung des wörtlichen Zitats) - Überarbeitung der Geeignetheit/bzw. Einfügen von Klausurtaktik-Kasten - Verlinkung zum Lehrbuch (Kapitel zur Kunstfreiheit/Zulässigkeit) - Verlinkung von Urteilen (Rn.), wo dies möglich war

Weitere Arbeit - Frage der Einschränkbarkeit (Problem oder kein Problem?) - Gewichtung der Benotung

--CharlotteSchneeberger 17:21, 14. Apr. 2021 (CEST)[Beantworten]

Feedback 3. Review-Phase[Bearbeiten]

Ein schöner Fall! Vor allem die klare Struktur und Prägnanz in den Ausführungen überzeugt. Sehr gut hat mir insbesondere die Argumentation und deren Struktur im Rahmen der Verfassungsmäßigkeit des Einzelakts gefallen. Eine kurze Herleitung des Erfordernisses der werkgerechten Interpretation wäre noch wünschenswert, ansonsten sehe ich eigentlich keinen weiteren Verbesserungsbedarf. - Rudi Lang

Verhältnismäßigkeit – Klausurtaktik[Bearbeiten]

Die Bearbeitung habe ich nach der werkgerechteten Interpretation abgeschlossen und ich habe keine weitere Verhältnismäßigkeitsprüfung durchgeführt. Beim Lesen der Lösung, auch aufgrund der grafischen Darstellung (untereinander), ist bei mir, trotz des Hinweises, der Eindruck entstanden, dass man die Verhältnismäßigkeitsprüfung noch durchzuführen hat. Zumindest wenn man alle Sachverhaltsinformationen verwerten möchte und auch in der Struktur alles aufgreifen möchte, um eine bessere Klausur zu schreiben. Eingeprägt hat sich mir dadurch auch für mein weiteres Lernen, dass sowohl eine werkgerechte Interpretation als auch die Verhältnismäßigkeitsprüfung durchgeführt werden muss. Aus meiner Sicht wäre es hier gewinnbringend, deutlicher herauszustellen, dass es sich hier um alternative Lösungswege handelt. Dies ließe sich grafisch darstellen, in dem man die beiden Optionen nebeneinander statt untereinander darstellt. --RahelSchw 12:58, 14. Jun. 2021 (CEST)[Beantworten]