Kunst & Wissenschaft

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Das Grundgesetz führt in Art. 5 Abs. 3 GG die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit in einem Absatz aus. Beide Grundrechte sind jedoch voneinander verschieden und weisen keinen unmittelbaren Zusammenhang auf.

Gemein ist beiden Grundrechten der geistige Schaffensprozess und die Präsentation der Endergebnisse nach außen. Sowohl Kunst als auch Wissenschaft brauchen einen geschützten Bereich, der zugleich durch staatliche Absicherungen garantiert wird. Das gilt besonders für eine im Idealfall von externen Interessen abgeschirmte wissenschaftliche Forschung, die auf ausgebaute Infrastrukturen angewiesen ist.[1]

Die Trias "Wissenschaft, Forschung und Lehre" ist nicht als Aufzählung jeweils eigenständiger Grundrechte zu verstehen. Die Wissenschaft ist der allgemeinste Begriff, Forschung und Lehre stellen Konkretisierungen dar. Der Wissenschaftsfreiheit liegt „... der Gedanke zugrunde, dass eine von gesellschaftlichen Nützlichkeits- und politischen Zweckmäßigkeitsvorstellungen freie Wissenschaft Staat und Gesellschaft im Ergebnis am besten dient.“[2]

Die Kunstfreiheit stellt die Rechtsanwender:in vor Definitionsprobleme: Um überhaupt einen abgrenzbaren Schutzbereich zu kartografieren, ist eine klare Definition notwendig. Eine zu enge Definition würde den Schutz ins Gegenteil verkehren, eine zu weitgehende Definition droht konturlos zu sein. Die herrschende Meinung bemüht sich hier mit dem offenen Kunstbegriff ein hohes Maß an Einzelfallgerechtigkeit zu ermöglichen, dies aber zulasten der Bestimmbarkeit. Der Schutz der Kunstfreiheit liefe ins Leere, wenn die Rechtsanwendung eine detaillierte Definition vornehmen würde und so den Schutzbereich zulasten der Kunstschaffenden verengt. Trotzdem verwehrt das anzutreffende, hohes Schutzniveau, welches vom „... Gebot der Neutralität und Toleranz gegenüber dem Pluralismus im Kunstverständnis“[3] geprägt ist, nicht gänzlich die Möglichkeit Kunst von „Nicht-Kunst“ abzugrenzen.

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Inhaltsverzeichnis des Buches[Bearbeiten]

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Abschnitt 1 - Allgemeine Grundrechtslehren

Abschnitt 2 - Aufbau der Prüfung eines Freiheitsgrundrechts

Abschnitt 3 - Grundrechtsschutz und Dritte

Abschnitt 4 - Verfahren, Konkurrenzen, Prüfungsschemata

Abschnitt 5 - Grundrechte im Mehrebenensystem

Abschnitt 6 - Einzelgrundrechte des Grundgesetzes

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Augsberg, in: Der Eigenwert des Verfassungsrechts, 2011, 187 (199).
  2. BVerfG, Urt. v. 20.07.2010 , Az.: 1 BvR 748/06 = BVerfGE 127, 87 (115)
  3. BGH, Urt. v. 3.06.1975, Az.: VI ZR 123/74 = BGH NJW 1975, 1882 (1884)