Allgemeine Lebensbedingungen SV

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70%


Autorin:innen: Camilla Schloss

Schwierigkeitsgrad: Erstsemster/Anfänger:innen


Sachverhalt[Bearbeiten]

Der 25-jährige A ist Staatsangehöriger des Landes F. Er besuchte keine Schule und arbeitete als Tagelöhner auf dem Bau. Nach seiner Einreise nach Deutschland stellte er beim BAMF einen Asylantrag.

Bei seiner Anhörung vor dem BAMF gab A an, in F nicht überleben zu können.

Das BAMF lehnte in seinem Bescheid die Anträge auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, auf Asylanerkennung sowie auf Zuerkennung des subsidiären Schutzstatus ab und stellte fest, dass Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG nicht vorliegen.

Mit der hiergegen gerichteten Klage vor dem Verwaltungsgericht begehrt A allein die Feststellung eines Abschiebungsverbots. Zur Begründung führt er aus, er liefe in F als Rückkehrer tatsächlich Gefahr, einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgesetzt zu sein. Er würde sich im täglichen Existenzkampf in F nicht behaupten können.

Fallfrage[Bearbeiten]

Was hat das Verwaltungsgericht im Fall des A bei der Prüfung der Voraussetzungen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG zu berücksichtigen?

Abwandlung[Bearbeiten]

Ändert sich der Fall, wenn

1. A F bereits im Alter von vier Jahren zusammen mit seiner gesamten Familie verließ und im Nachbarland G aufwuchs?

2. A erkrankt ist?

3. A eine Ehefrau B und drei minderjährige Kinder hat, die ebenfalls Staatsangehörige des Landes F sind und mit ihm in Deutschland leben, wobei B vom BAMF als Flüchtling anerkannt wurde?

4. sich die Wirtschaftslage in F aufgrund der Covid-19 Pandemie erheblich verschlechtert hat?

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Dieser Text wurde von der Initiative für eine offene Rechtswissenschaft OpenRewi erstellt. Wir setzen uns dafür ein, Open Educational Ressources für alle zugänglich zu machen. Folge uns bei Twitter oder trage dich auf unseren Newsletter ein.

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Inhaltsverzeichnis des Buches[Bearbeiten]

§ 1 Nationales Asylverfahrensrecht

§ 2 Asylverfahrensrecht im europäischen Kontext

§ 3 Materielles Asylrecht

§ 4 Entscheidungsmöglichkeiten des BAMF und der Asylprozess

§ 5 Rechte und Pflichten nach Schutzzuerkennung

§ 6 Rechtsstellung nach Antragsablehnung und Aufenthaltssicherung

§ 7 Sozialleistungen im Flüchtlingskontext

§ 8 Nicht-humanitäres Aufenthaltsrecht

Fußnoten[Bearbeiten]