Allgemeine Lebensbedingungen SV

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Autorin:innen: Maria Musterfrau

Schwierigkeitsgrad: Erstsemster/Anfänger:innen


Sachverhalt[Bearbeiten]

Der 25-jährige A ist Staatsangehöriger des Landes F. Er verließ im Alter von vier Jahren zusammen mit seiner gesamten Familie F und hielt sich bis zu seiner Reise nach Europa 2015 im Nachbarland G auf. Er besuchte keine Schule, arbeitete in G auf dem Bau. Die Ausreise Richtung Europa 2015 finanzierte er mit dem Geld der Familie; in G hätten er, sein Vater und sein Bruder gearbeitet Nach seiner Einreise nach Deutschland stellte er 2016 beim BAMF einen Asylantrag.

Bei seiner Anhörung vor dem BAMF gab A an, in F nicht überleben zu können.

Das BAMF lehnte in seinem Bescheid von 2018 die Anträge auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, auf Asylanerkennung sowie auf Zuerkennung des subsidiären Schutzstatus ab und stellte fest, dass Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG nicht vorliegen.

Mit der hiergegen gerichteten Klage vor dem Verwaltungsgericht begehrt A allein die Feststellung eines Abschiebungsverbots. Zur Begründung führt er es, er liefe in F als Rückkehrer tatsächlich Gefahr, einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgesetzt zu sein. Ihm sei nicht zuzumuten, sich im täglichen Existenzkampf in F zu behaupten. Er könne auf keinerlei familiäre Unterstützung in F zurückgreifen.

Fallfrage[Bearbeiten]

Wie wird das Verwaltungsgericht im Fall der A voraussichtlich entscheiden?

Abwandlung[Bearbeiten]

Wie wird das Gericht entscheiden, wenn

1. A bereits im Alter von 4 Jahren mit seiner gesamten Familie ausgereist ist?

2. A noch eine Partnerin B und drei minderjährige Kinder im Alter hat, die ebenfalls Staatsangehörige des Landes F sind und mit ihm in Deutschland leben, wobei B vom BAMF als Flüchtling anerkannt wurde?

3. A erkrankt ist?

4. die Wirtschaftslage in F aufgrund der Covid-19 Pandemie sich erheblich verschlechtert hat?

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Dieser Text wurde von der Initiative für eine offene Rechtswissenschaft OpenRewi erstellt. Wir setzen uns dafür ein, Open Educational Ressources für alle zugänglich zu machen. Folge uns bei Twitter oder trage dich auf unseren Newsletter ein.

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Inhaltsverzeichnis des Buches[Bearbeiten]

§ 1 Nationales Asylverfahrensrecht

§ 2 Asylverfahrensrecht im europäischen Kontext

§ 3 Materielles Asylrecht

§ 4 Entscheidungsmöglichkeiten des BAMF und der Asylprozess

§ 5 Rechte und Pflichten nach Schutzzuerkennung

§ 6 Rechtsstellung nach Antragsablehnung und Aufenthaltssicherung

§ 7 Sozialleistungen im Flüchtlingskontext

§ 8 Nicht-humanitäres Aufenthaltsrecht

Fußnoten[Bearbeiten]