Taraneh will reisen SV

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Autor: Lars Wasnick

Schwierigkeitsgrad: Fortgeschrittene

Lösungsvorschlag: Taraneh will reisen

Ausgangsfall

Taraneh ist iranische Staatsangehörige und erhielt vor Kurzem am 15. November 2021 ihren positiven Bescheid des BAMF über ihren Asylantrag. Taraneh ist seitdem als geflüchtete Person im Sinne des § 3 I, IV AsylG anerkannt. Seit ihrer Schutzzuerkennung ergeben sich jedoch neue Probleme mit der Ausländerbehörde (nachfolgend "ABH"). Deshalb kommt sie zu Ihnen in die Sprechstunde und sucht nach Rat. Bei ihrer Einreise verlor sie ihren Pass.

Taraneh möchte selbst reisen und hätte deshalb gerne einen Reiseausweis. Einen iranischen Pass möchte sie aber nicht haben, da sie das Regime, das sie verfolgt, dadurch indirekt anerkennen würde. Außerdem möchte sie aus dem gleichen Grund nicht für die Passbeantragung beim iranischen Konsulat vorsprechen. Sie hat deshalb schon bei der ABH nachgefragt, ob ihr nicht die deutschen Behörden einen Pass oder ein ähnliches Reisedokument ausstellen könnten. Im persönlichen Gespräch wurde ihr ohne weitere Begründung mitgeteilt, dass die ABH ihr kein solches Reisedokument ausgestellt werde.

Die ABH hat ihr auch mitgeteilt, dass ihr keine Aufenthaltserlaubnis ausgestellt wird, solange ihre Identität nicht geklärt ist.

Zusätzlich möchte Taraneh gerne arbeiten. Doch auch dies wird seitens der ABH verweigert. Die Behörde meint, aufgrund eines fehlenden Aufenthaltsitels dürfe sie nicht arbeiten.

Fallfragen

1. Hat Taraneh einen Anspruch auf ein Reisedokument und wenn ja, muss bzw. wie kann sie es beantragen?

2. Hat Taraneh einen Anspruch auf einen Aufenthaltstitel? Könnte die Erteilung aufgrund der ungeklärten Identität versagt werden?

3. Darf Taraneh arbeiten?

Abwandlung 1

Gleicher Sachverhalt wie im Ausgangsfall. Allerdings wird über Taranehs Asylantrag anders entschieden. Sie bekommt keinen Flüchtlingsschutz nach § 3 I AsylG, sondern wird als subsidiär Schutzberechtigte gemäß § 4 I AsylG anerkannt. Ergeben sich aufgrund der unterschiedlichen Schutzstatus Abweichungen bezüglich Taranehs Fragen?

Bearbeitungsvermerk:

Gehen Sie, ohne darauf weiter eingehen zu müssen, davon aus, dass Taraneh durch einen substantiierten Vortrag darlegen konnte, dass ihr eine Passbeschaffung im Heimatstaat nicht zumutbar ist.

Fallfragen Abwandlung 1

1. Hat Taraneh einen Anspruch auf ein Reisedokument und wenn ja, muss bzw. wie kann sie es beantragen?

2. Hat Taraneh einen Anspruch auf einen Aufenthaltstitel? Könnte die Erteilung aufgrund der ungeklärten Identität versagt werden?

3. Darf Taraneh arbeiten?

Dieser Text wurde von der Initiative für eine offene Rechtswissenschaft OpenRewi erstellt. Wir setzen uns dafür ein, Open Educational Ressources für alle zugänglich zu machen. Folge uns bei Bluesky oder X oder trage dich auf unseren Newsletter ein.

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Inhaltsverzeichnis des Buches

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§ 1 Nationales Asylverfahrensrecht

1) Liana Gelashvili sucht Schutz: Sachverhalt | Lösung
2) Louay al Amiris Ankunft: Sachverhalt | Lösung
3) Beschleunigtes Asylverfahren am Flughafen BER: Sachverhalt | Lösung
4) Familie Nkrumah: Sachverhalt | Lösung
5) Chen Lu will arbeiten: Sachverhalt | Lösung
6) Flucht aus der Ukraine: Sachverhalt | Lösung

§ 2 Asylverfahrensrecht im europäischen Kontext

7) Vorbereitung ist die halbe Miete: Sachverhalt | Lösung
8) Das Dublin-Roulette Teil 1: Wer ist zuständig?: Sachverhalt | Lösung
9) Das Dublin-Roulette Teil 2: Wer ist zuständig?: Sachverhalt | Lösung
10) Dublin-Bescheid – was nun?: Sachverhalt | Lösung
11) Über ganz Europa verstreut: Sachverhalt | Lösung
12) Anerkannt in Griechenland – zurück nach Moria?: Sachverhalt | Lösung

§ 3 Materielles Asylrecht

13) Flucht über den Luftweg: Sachverhalt | Lösung
14) Ahmadiyya in Pakistan: Sachverhalt | Lösung
15) Gleichgeschlechtliche Liebe: Sachverhalt | Lösung
16) Häusliche Gewalt: Sachverhalt | Lösung
17) Gefahr durch Taliban: Sachverhalt | Lösung
18) Kriegsdienstverweigerung in Syrien: Sachverhalt | Lösung
19) Willkürliche Gewalt: Sachverhalt | Lösung
20) Allgemeine Lebensbedingungen: Sachverhalt| Lösung
21) Traumatisiert: Sachverhalt | Lösung
22) Dialyse in Armenien: Sachverhalt | Lösung

§ 4 Entscheidungsmöglichkeiten des BAMF und der Asylprozess

23) In Deutschland geboren: Sachverhalt | Lösung
24) Syrer oder Jordanier? Sachverhalt | Lösung
25) Familie Nkrumah 2: Sachverhalt | Lösung
26) Neue Elemente, neue Erkenntnisse: Sachverhalt | Lösung
27) Von einem EU-Mitgliedstaat in den nächsten: Sachverhalt | Lösung
28) Familie Khatib will in Deutschland bleiben: Sachverhalt | Lösung
29) Schluss mit Schutz?: Sachverhalt | Lösung
30) Das BAMF hat entschieden – was nun?: Sachverhalt | Lösung

§ 5 Rechte und Pflichten nach Schutzzuerkennung

31) Taraneh will reisen: Sachverhalt | Lösung
32) Gefangen in Kreuztal: Sachverhalt | Lösung
33) Gekommen um zu bleiben: Sachverhalt| Lösung
34) Recht auf Eltern – auch nach dem 18. Geburtstag?: Sachverhalt | Lösung
35) Familienleben nur in Deutschland möglich: Sachverhalt | Lösung
36) Soll das Familienleben an der Prüfungsangst scheitern?: Sachverhalt | Lösung
37) Die kleine Delina will zu ihrer Mutter: Sachverhalt | Lösung
38) Hochzeit im Libanon, Wiedersehen in Deutschland?: Sachverhalt | Lösung
39) Allein in Deutschland, Familie in Aleppo: Sachverhalt | Lösung
40) Schutz für die gesamte Familie?: Sachverhalt | Lösung

§ 6 Rechtsstellung nach Antragsablehnung und Aufenthaltssicherung

41) Spurwechsel? Nicht so einfach!: Sachverhalt | Lösung
42) Explosion im Hafen von Beirut: Sachverhalt | Lösung
43) Aus der Duldung in die Ausbildung?: Sachverhalt | Lösung
44) Gesicherte Festanstellung: Sachverhalt | Lösung
44a) 18 Monate auf Bewährung: Sachverhalt | Lösung
45) Auszubildend – und gut integriert?: Sachverhalt | Lösung
46) Geduldet – und gut integriert?: Sachverhalt | Lösung
47) Drohende Abschiebung trotz Betreuung?: Sachverhalt | Lösung
48) Elektroanlagenmonteurin: Sachverhalt | Lösung

§ 7 Sozialleistungen im Flüchtlingskontext

49) Die Existenzsicherungssysteme im Überblick: Sachverhalt | Lösung
50) Das gekürzte Existenzminimum: Sachverhalt | Lösung
51) 18 Monate in Deutschland: Sachverhalt | Lösung

§ 8 Nicht-humanitäres Aufenthaltsrecht

52) Studieren geht über Probieren: Sachverhalt | Lösung
53) Studium wechsel dich!: Sachverhalt | Lösung
54) Nicht nur Uni, sondern auch Arbeit?: Sachverhalt | Lösung
55) Master in der Tasche – und dann?: Sachverhalt | Lösung
56) Mitarbeit im Familienbetrieb: Sachverhalt | Lösung
57) Abschlussfall: Familiennachzug in einer "Patchwork-Familie": Sachverhalt | Lösung

Ausgangsfall

Fallfragen

Abwandlung 1

Fallfragen Abwandlung 1

Inhaltsverzeichnis des Buches

Fußnoten