Flucht über den Luftweg SV

Aus Wikibooks
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Circle-icons-pencil.svg

Ein Text der Initiative OpenRewi. Wie du ihn verbesserst, ist hier beschrieben.

Circle-icons-chat-light blue.svg
Anmerkungen, Kritik, Fragen zu Teilen dieses Kapitels?
Circle-icons-tools-light blue.svg

Benutze unsere Texte mit diesen Informationen zur freien Weiterverwendung

70%


Circle-icons-tools-light blue.svg
Work in Progress!
Dieser Text wird zurzeit in einem laufenden Booksprint bei OpenRewi erstellt und ist noch nicht fertig. Kommentare und Anmerkungen sind herzlich willkommen, sobald diese Box verschwunden ist. Rückmeldungen können auch jetzt direkt an die für den Text verantwortliche Person per Mail geschickt werden.


Autorin: Saskia Ebert

Schwierigkeitsgrad: Erstsemster/Anfänger*innen

Lösung: Flucht über den Luftweg Lösung


Sachverhalt[Bearbeiten]

A ist eine 20 Jahre alte Studentin türkischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volkszugehörigkeit. A studiert Wirtschaft an der Akdeniz-Universität in Antalya. Sie ist bereits seit mehreren Jahren gemeinsam mit einigen Freund*innen in der Jugendorganisation der HDP aktiv und seit dem Studium auch in einer HDP-nahen studentischen Organisation tätig. Mit einer Gruppierung der Jugendorganisation unterstütze sie bei der Kommunalwahl im Jahr 2019 die CHP. Sie verteilte Flyer an ihrem Campus und organisierte Informationsveranstaltungen an ihrer Universität. Zu der Unterstützung hatten führende Personen der HDP aufgerufen. Auch veröffentlicht sie auf einem eigenen Twitteraccount gelegentlich Statements zur Situation von Kurd*innen in der Türkei und teilt Tweets anderer HDP-Mitglieder.

Bei einem Besuch in ihrer Heimatstadt Gaziantep wurde A zusammen mit Freund*innen auf dem Nachhauseweg von einem Treffen der HDP-Jugendorganisation von Zivilbeamten kontrolliert. Diese behaupteten, die Gruppe habe Rauschmittel bei sich und führten die Gruppe auf die lokale Dienstelle ab. A musste sich dort vor den männlichen Sicherheitskräften vollständig entkleiden, um zu beweisen, dass sie keine Drogen mit sich führe, wurde jedoch anschließend entlassen. An den darauffolgenden Tagen traute sich A nicht mehr das Haus zu verlassen.

Schließlich musste sie jedoch zurück nach Antalya kehren. Sie erfuhr kurz vor ihrer Abfahrt, dass an ihrer Universität eine Veranstaltung ihrer studentischen Organisation gewaltsam durch die Polizei beendet wurde und mehrere ihrer Kommiliton*innen wegen Terrorverdachts inhaftiert wurden. A, die nur wegen ihrem ungeplant längeren Aufenthalt in Gaziantep und nicht an ihrer Universität gewesen war, beschloss nun, dass sie nicht mehr in der Türkei bleiben kann, da sie befürchtete bei der nächsten Gelegenheit ähnlich wie ihre Freunde wegen Terrorverdachts inhaftiert zu werden. A reiste mit der finanziellen Unterstützung ihres ebenfalls in der HDP tätigen Onkels über Ankara nach Frankfurt am Main und stellte nach einem zweiwöchigen Aufenthalt in Deutschland einen Asylantrag.

Fallfrage[Bearbeiten]

Hat A einen Anspruch auf Asyl gemäß Art. 16a GG?

Abwandlung[Bearbeiten]

Circle-icons-pencil.svg

Dieser Text wurde von der Initiative für eine offene Rechtswissenschaft OpenRewi erstellt. Wir setzen uns dafür ein, Open Educational Ressources für alle zugänglich zu machen. Folge uns bei Twitter oder trage dich auf unseren Newsletter ein.

Circle-icons-chat-light blue.svg
Anmerkungen, Kritik, Fragen zu Teilen dieses Kapitels?
Circle-icons-tools-light blue.svg

Benutze unsere Texte mit diesen Informationen zur freien Weiterverwendung

Inhaltsverzeichnis des Buches[Bearbeiten]

§ 1 Nationales Asylverfahrensrecht

§ 2 Asylverfahrensrecht im europäischen Kontext

§ 3 Materielles Asylrecht

§ 4 Entscheidungsmöglichkeiten des BAMF und der Asylprozess

§ 5 Rechte und Pflichten nach Schutzzuerkennung

§ 6 Rechtsstellung nach Antragsablehnung und Aufenthaltssicherung

§ 7 Sozialleistungen im Flüchtlingskontext

§ 8 Nicht-humanitäres Aufenthaltsrecht

Fußnoten[Bearbeiten]