OpenRewi/ Fallbuch zum Asylrecht mit aufenthaltsrechtlichen Bezügen/Die Existenzsicherungssysteme im Überblick SV

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Autor*innen: Julian Seidl

Schwierigkeitsgrad: Erstsemester/Anfänger*innen

Lösung: Die Existenzsicherungssysteme im Überblick Lösung

Sachverhalt[Bearbeiten]

Die afghanische Staatsangehörige A ist im Februar 2021 in die Bundesrepublik Deutschland eingereist und hat einen Asylantrag gestellt.

Die irakische Staatsangehörige I ist im Oktober 2018 nach Deutschland gekommen und hat einen Asylantrag gestellt. Nachdem ihr Asylantrag im August 2020 als unbegründet abgelehnt wurde, hat I Klage vor dem Verwaltungsgericht erhoben. Bislang wurde über die Klage der I noch nicht entschieden.

Der syrische Staatsangehörige S hat im Mai 2016 einen Asylantrag gestellt. Im Juli 2019 wurde ihm der subsidiäre Schutz zuerkannt. Nachdem S sich bei einer Refugee Law Clinic über die Möglichkeiten zum Familiennachzug informiert hat, erhebt er fristwahrend Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft. Bislang wurde über die Klage des S noch nicht entschieden.

Die nepalesische Staatsangehörige N kam im April 2011 zum Studium nach Deutschland. Nachdem N ihr Studium abgebrochen hat, stellt die Ausländerbehörde im Februar 2021 fest, dass die Aufenthaltserlaubnis der N durch den Eintritt einer auflösenden Bedingung erloschen ist. Im März 2021 wird der N eine Duldung ausgestellt.

Dem eritreischen Staatsangehörigen E wurde die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt. E ist chronisch krank und nicht in der Lage, mehr als zwei Stunden am Tag zu arbeiten.

Fallfrage[Bearbeiten]

Nach welchem Existenzsicherungssystem sind A, I, S, N und E jeweils leistungsberechtigt?


Hinweis: Maßgeblicher Zeitpunkt ist März 2021. Die einzelnen Anspruchsvoraussetzungen sind nicht zu prüfen.



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Inhaltsverzeichnis des Buches[Bearbeiten]

§ 1 Nationales Asylverfahrensrecht

§ 2 Asylverfahrensrecht im europäischen Kontext

§ 3 Materielles Asylrecht

§ 4 Entscheidungsmöglichkeiten des BAMF und der Asylprozess

§ 5 Rechte und Pflichten nach Schutzzuerkennung

§ 6 Rechtsstellung nach Antragsablehnung und Aufenthaltssicherung

§ 7 Sozialleistungen im Flüchtlingskontext

§ 8 Nicht-humanitäres Aufenthaltsrecht

Fußnoten[Bearbeiten]