Chen Lu will arbeiten SV

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Autor*in: Rhea Nachtigall

Schwierigkeitsgrad: Erstsemester/Anfänger*innen

Lösungsvorschlag: Link


Sachverhalt[Bearbeiten]

Die 21-jährige Chen Lu wohnt mit ihrer 2-jährigen Tochter in einer Aufnahmeeinrichtung in Hessen. Im Mai 2019 ist die alleinerziehende Mutter aus China nach Deutschland geflohen und hat in Deutschland einen Asylantrag gestellt, über den bislang noch nicht entschieden wurde. In China hat sie die weiterführende Schule abgeschlossen. Schon länger spielt sie mit dem Gedanken eine Ausbildung als Kfz-Mechatronikerin zu machen, ist sich aber noch nicht sicher, ob das der richtige Job für sie ist. Daher stellt sie im Mai 2020 einen Antrag auf Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme (BvB). Die Agentur für Arbeit lehnt den Antrag jedoch ab, da Chen Lu ja noch in einer Aufnahmeeinrichtung wohnt und daher gar nicht arbeiten dürfe.

Gerne möchte Chen Lu auch ihre bisherigen Deutschkenntnisse, die sich auf einem Niveau von B1 bewegen, noch verbessern und überlegt, ob sie wohl Zugang zu einem speziellen berufsbezogenen Deutschsprachkurs hat und bei welcher Behörde sie den Antrag hierauf stellen muss.

Fallfragen[Bearbeiten]

1. Hat die Agentur für Arbeit den Antrag auf Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme zurecht abgelehnt?

Bearbeitungshinweis: Es ist davon auszugehen, dass es sich um eine grundsätzlich förderungsfähige Bildungsmaßnahme im Sinne des § 51 II SGB III handelt und die allgemeinen Voraussetzungen der Förderungsberechtigung nach § 52 I SGB III erfüllt sind.

2. Kann Chen Lu zu einem berufsbezogenen Deutschsprachkurs zugelassen werden? Bei welcher Behörde muss sie den Antrag stellen?

Abwandlung[Bearbeiten]

Chen Lu wohnt mittlerweile mit ihrer Tochter in einer kleinen Wohnung in Frankfurt a.M. Sie hat sich dafür entschieden, eine Ausbildung zur Kfz-Mechatronikerin zu machen und hat in einer Werkstatt in Bad Homburg einen Ausbildungsvertrag angeboten bekommen. Bevor sie einen Antrag auf Erteilung einer Beschäftigungserlaubnis bei der Ausländerbehörde stellen kann, geht ihr Post von eben dieser zu: Gegenüber Chen Lu werde eine räumliche Beschränkung angeordet, weil einer Sachbearbeiterin in der Ausländerbehörde zu Ohren gekommen sei, dass Chen Lu hin und wieder einen Joint rauche und eine nicht geringe Menge Cannabis zu Hause habe. Auf Nachfrage erfährt Chen Lu, dass eine ihrer Nachbarinnen mit der Sachbearbeiterin gut befreundet ist und ihr von angeblichem Cannabisgeruch aus Chen Lus Wohnung berichtet hat.

Fallfragen Abwandlung[Bearbeiten]

Chen Lu fragt sich, ob die Anordnung der räumlichen Beschränkung rechtmäßig ist und welche Auswirkungen das auf ihren Antrag zur Erteilung einer Beschäftigungserlaubnis für die Ausbildung haben könnte. Außerdem fragt sie sich, ob sie während der Ausbildung auch Berufsausbildungsbeihilfe bekommen könnte.


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Dieser Text wurde von der Initiative für eine offene Rechtswissenschaft OpenRewi erstellt. Wir setzen uns dafür ein, Open Educational Ressources für alle zugänglich zu machen. Folge uns bei Twitter oder trage dich auf unseren Newsletter ein.

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Inhaltsverzeichnis des Buches[Bearbeiten]

§ 1 Nationales Asylverfahrensrecht

§ 2 Asylverfahrensrecht im europäischen Kontext

§ 3 Materielles Asylrecht

§ 4 Entscheidungsmöglichkeiten des BAMF und der Asylprozess

§ 5 Rechte und Pflichten nach Schutzzuerkennung

§ 6 Rechtsstellung nach Antragsablehnung und Aufenthaltssicherung

§ 7 Sozialleistungen im Flüchtlingskontext

§ 8 Nicht-humanitäres Aufenthaltsrecht

Fußnoten[Bearbeiten]